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2021.01.01_Hauptsatzung.pdf

Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auf- treten von Missständen in der Gemeinde für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 379,73 KB
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Zuletzt geändert: 14.08.2025
2024.04.10_Bekanntmachung_Wahlvorschläge_gez._Sogl.pdf_signed_160424.pdf

Vogt, Susanne Betriebswirtin HWK 1990 Meckesheim 104 Dr. Rutsch, Marlon Arzt 1984 Meckesheim 105 Müller, Eva-Maria Vermessungstechnikerin, Landwirtin 1986 Meckesheim 106 Ebert, Jörg Koch 1973 Meckesheim[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 173,03 KB
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Zuletzt geändert: 16.04.2024
2024.06.11_Bekanntmachung_Wahlergebnis_GR_und_OR.pdf_signed.pdf

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Meckesheim Hanselmann, Inge, Meckesheim 1.732 G Müller, Eva-Maria, Meckesheim 1.455 G Rutsch, Dr. Marlon, Meckesheim 1.334 G Vogt, Susanne, Meckesheim 1[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 135,30 KB
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Zuletzt geändert: 11.06.2024
2024.07.25_Bekanntmachung.pdf_signed.pdf

hausen, Pfaffenweiler, Schallstadt, Sölden, Umkirch, Vogts- burg im Kaiserstuhl, Wittnau 25 Lörrach- Müllheim Landkreis Lörrach vom Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die Gemeinden Auggen, Bad Krozingen, B [...] Badenweiler, Ball- rechten-Dottingen, Buggingen, Eschbach, Hartheim am Rhein, Heitersheim, Müllheim, Münstertal/Schwarzwald, Neuenburg am Rhein, Staufen im Breisgau, Sulzburg 26 Emmendingen- Lahr Landkreis [...] ausen, Kippenheim, Lahr/Schwarzwald, Mahlberg, Meißenheim, - 9 - Mühlenbach, Ringsheim, Rust, Schuttertal, Schwanau, Seelbach, Steinach 27 Offenburg Vom Ortenaukreis die Gemeinden Achern, Appenweier, Bad[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 209,05 KB
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Zuletzt geändert: 29.07.2024
2024_Entsorgungssatzung.pdf

Abwassersatzung auf angeschlossenen Grundstücken entsprechend. § 4 Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (1) Die Entsorgung der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben erfolgt regelmäßig [...] Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der S A T Z U N G über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) der Gemeinde Meckesheim vom [...] Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtung, Begriffsbestimmung (1) Die Gemeinde betreibt die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen und des gesammelten Abwassers aus geschlossenen Gruben als ö[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 145,04 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
2024_Kleineinleiterabgabesatzung.pdf

erhoben, die nicht an eine öffentliche Abwasserbehandlungs- anlage angeschlossen sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 118 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig [...] von § 3 Nummer 1 bis 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Als Einleiten gilt nicht das Verbringen von Abwasser in den Untergrund im Rahmen landbaulicher Bodenbehand- lung. § 3 Entstehung der Fälligkeit (1) Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
2025-12-09_Gesamtwerk_Haushalt_2026.pdf

hreibung: Beseitigung von Schmutz, Abfall und Wildwuchs nach eigenverantwortlich erstellten Reinigungsplänen auf Fahrbahnen, Gehwegen, Radwegen, öffentlichen und privaten Plätzen Beseitigung von Laub [...] Dienstleistungen u.a. Aufwand für Gebäudeunterhaltung und –bewirtschaftung (Strom, Gas, Öl, Wasser, Abwasser, Abfall, Reinigung etc.) Darunter größere Einzelmaßnahmen: - Konzepterstellung zum Innenumbau des Rathauses [...] Seite Leere Seite Leere Seite Leere Seite Leere Seite Leere Seite Feststellung Abwasser 2026 FESTSTEL Vorbericht Abwasser 2026 Wirtschaftsplan 2026 UVorbericht UAllgemeines UErfolgsplan ULiquiditätsplan[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,09 MB
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Zuletzt geändert: 19.01.2026
2025.01.01_Wasserversorgungsatzung.pdf

 soweit und solange die Gemeinde an der Versorgung durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren Beseitigung ihr wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbr [...] tänden nicht rechtzeitig möglich ist und die Gemeinde dies nicht zu vertreten hat oder 2. die Beseitigung von bereits eingetretenen Unterbrechungen verzögern würde. § 8 Verwendung des Wassers, sorgsamer Umgang [...] meinde zu erstatten: 1. Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung der notwendigen Hausanschlüsse. Dies gilt nicht für den Teil des Hausanschlusses (Grundstücksanschluss)[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2025
2025.04.11_Bekanntmachung_XXL_Landtag_-_signiert.pdf

Merzhausen, Pfaffenweiler, Schallstadt, Sölden, Umkirch, Vogtsburg im Kaiserstuhl, Wittnau 25 Lörrach – Müllheim Landkreis Lörrach Vom Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die Gemeinden Auggen, Bad Krozingen, B [...] Badenweiler, Ballrechten-Dottingen, Buggingen, Eschbach, Hartheim am Rhein, Heitersheim, Müllheim, Münstertal/Schwarzwald, Neuenburg am Rhein, Staufen im Breisgau, Sulzburg 26 Emmendingen – Lahr Landkreis [...] Kappel-Grafenhausen, Kippenheim, Lahr/Schwarzwald, Mahlberg, Meißenheim, Mühlenbach, Ringsheim, Rust, Schuttertal, Schwanau, Seelbach, Steinach 27 Offenburg Vom Ortenaukreis die Gemeinden Achern, Appenweier, Bad[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2025
2025.09.25_250430_UB_FNP_Elsenztal.pdf

erheblich i. S. d. UVPG keine Belästigungen zu erwarten dd) der Art und Menge der - erzeugten Abfälle und Abfall aus der Bautätigkeit zu erwarten → nicht erheblich i. S. d. UVPG Über die üblichen zu erwartenden [...] sind derzeit keine aus der künftigen Nutzung entstehen- den Sonderabfallformen absehbar. Der rechtlich korrekte Umgang mit gewerb- lichen Abfällen ist durch die Zulassung der Betriebe bzw. Nutzungen geregelt [...] und Verwertung der erzeugten Abfälle kann auf Ebene der Flächennutzungsplanung nicht getroffen werden. Eine Aussage über die Beseitigung und Verwertung der erzeugten Abfälle kann auf Ebene der Flächenn[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.09.2025