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Polizeiverordnung.pdf

seit 08.07.2017 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS P O L I Z E I V E R O R D N U N G gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grünanla- [...] - 1 - Polizeiverordnung der Gemeinde Meckesheim gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grünanlagen und Erholungsanlagen und über das An- bringen von Hausnummern [...] Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. - 6 - § 15 Belästigung der Allgemeinheit (1) Auf öffentlichen Straßen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Parkgebührensatzung.pdf

- 1 - Satzung der Gemeinde Meckesheim über die Erhebung von Parkgebüh‐ ren (Parkgebührensatzung) Legende: Ursprungsfassung vom 19.10.2022 – Geltungskraft seit 01.01.2023 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bür [...] der Gemeinde Meckesheim in seiner Sitzung am 19.10.2022 folgende Parkgebührensatzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Bereich der Gemeinde Meckesheim [...] für ein Wochenticket 7,50 €, ‐ für ein Monatsticket o für Einwohner 15,00 €, - 3 - o für Auswärtige 20,00 €, ‐ für ein Jahresticket o für Einwohner 150,00 €, o für Auswärtige 200,00 €. § 4 Entstehung und [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.10.2022
baubeschreibung.pdf

juristischen Person Name Bauherr/in - Ansprechpartner/in (bei jur. Personen) Vorname Straße Hausnummer PLZ Ort Telefon (Angabe freiwillig) Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig) Gemeinde Gemarkung [...] juristischen Person Name Bauherr/in - Ansprechpartner/in (bei jur. Personen) Vorname Straße Hausnummer PLZ Ort Telefon (Angabe freiwillig) Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig) Gemeinde Gemarkung [...] juristischen Person Name Bauherr/in - Ansprechpartner/in (bei jur. Personen) Vorname Straße Hausnummer PLZ Ort Telefon (Angabe freiwillig) Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig) Gemeinde Gemarkung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Eigenbetriebssatzung.pdf

2019 – in Kraft ab 01.01.2020 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS B E T R I E B S S A T Z U N G für die Energie‐ und Wasserversorgung der Gemeinde Meckesheim vom 12. Oktober 1994 [...]  soweit nicht der Gemeinderat zu‐ ständig ist. Die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Gemeinderat und Bürgermeis‐ ter ergibt sich aus der Hauptsatzung der Gemeinde Meckesheim. - 3 - (3) In dringend [...] - 1 - Betriebssatzung für den Energie‐ und Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Meckesheim Legende: Ursprungssatzung vom 12.10.1994 – rückwirkend in Kraft seit 01.01.1992 Änderung vom 17.10.2001 – in[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Hundesteuersatzung_1_.pdf

Hundesteuersatzung der Gemeinde Meckesheim Legende: Ursprungsfassung vom 10.11.2015 – Geltungskraft ab 01.01.2016 1. Änderungssatzung vom 21.07.2021 – Geltungskraft ab 01.01.2022 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ B [...]  (KAG) hat der Gemein‐ derat der Gemeinde Meckesheim am 10.11.2015, zuletzt geändert am 21.07.2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Meckesheim erhebt die Hundesteue [...] § 11 Hundesteuermarken (1) Für jeden Hund, dessen Haltung im Gemeinde‐/Stadtgebiet angezeigt wurde, wird eine Hun‐ desteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleibe[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
2024_Entsorgungssatzung.pdf

- 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der S A T Z U N G über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) der Gemeinde Meckesheim [...] erg hat der Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim am 20.03.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtung, Begriffsbestimmung (1) Die Gemeinde betreibt die unschädliche Beseitigung [...] Gruben sind der Gemeinde vom Grundstückseigentümer oder vom Betreiber der Anlage innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen. (2) Der Grundstückseigentümer hat der Gemeinde den etwaigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Eigenbetrieb_Abwasser.pdf

den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Gemeinde Meckesheim Legende: Neufassung vom 18.07.2018 – in Kraft ab dem 01.01.2019 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim am 18.07.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Meckesheim wird ab dem 01.01 [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Streupflichtsatzung_1_.pdf

- 1 - Streupflichtsatzung der Gemeinde Meckesheim Legende Neufassung vom 18.09.2013 – in Kraft seit dem 28.09.2013 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung [...] Neufassung der S T R E U P F L I C H T S A T Z U N G der Gemeinde Meckesheim vom 18. September 2013 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemein- deordnung für Baden [...] Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Richtlinien_Vereinsförderung.pdf

- 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der V E R E I N S F Ö R D E R R I C H T L I N I E N der Gemeinde Meckesheim vom 27. September 2023 Die örtlichen [...] und verbessert die allgemeinen Lebensbedingungen der Gemeinde. Insoweit erfüllen die Ortsvereine öffentliche Aufgaben. Ihre Förderung durch die Gemeinde erfolgt grundsätzlich als freiwillige Leistung nach [...] in Verbindung mit einem Vereinsjubiläum kann die Gemeinde Meckesheim auf Antrag einen Pokal (Sachpreis) spenden. Die Entscheidung fällt der Bürgermeister. III. Laufende jährliche Vereinsförderung Förder[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.10.2023
Gebührenordnung_Lobbachhalle.pdf

2014 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der G E B Ü H R E N O R D N U N G für die Lobbachhalle mit Anbau Feuerwehrgerätehaus der Gemeinde Meckesheim [...] regelt die Gemeinde. Nach- weise hierüber sind der Gemeinde auf Aufforderung vorzulegen. (5) Die Kosten für die Beleuchtung (Stromverbrauch bis 10 kWh) und Heizung trägt grundsätz- lich die Gemeinde; der M [...] 10. Nebenkosten 1. Sonderreinigung nach Aufwand je Person 30 €/Std. 2. Entschädigung für angeordneten Feuerwehrsicherheits-dienst, Stundensatz je Person ge- mäß der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2024