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Gutachterausschussgebuehrensatzung.pdf

- 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der S A T Z U N G über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Ge- sch [...] Oktober 2008 (GBl. S. 313) hat der Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim am 20.03.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Gemeinde Meckesheim erhebt Gebühren für die Erstattung von [...] gegenüber der Gemeinde Meckesheim geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

- 1 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Änderung und Neufassung der S A T Z U N G über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Gemeindefeuerwehr der Gemeinde Meckesheim [...]  gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, d [...] nden aufgerundet. (4) Bei Einsätzen, bei denen der Körper oder die Kleidung des Angehörigen der Gemeinde‐ feuerwehr außergewöhnlich verschmutzt wird, erhöht sich der Durchschnittssatz um pauschal 2,50[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenften.pdf

eit 01.01.2022 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen‐ und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde Meckesheim vom 22. F [...] Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Ange‐ legenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürger‐ meister bestimmte Angelegenheite [...] behör dür‐ fen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde Meckesheim vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde Meckesheim unver‐ züglich von Schäden am Äußeren ode[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Nutzungs-_und_Gebuehrenordnung_Festplatz.pdf

Gebührenordnung für den Festplatz der Gemeinde Me- ckesheim Legende: Erstfassung vom 27.11.2002 – in Kraft seit 01.01.2003 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung [...] werden, soweit ihm diese Prüfung zuzumuten ist. Die Gemeinde wird auch insofern von etwaigen Haftungsansprüchen freigestellt. Die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigentümerin für den sicheren Bauzustand [...] Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung für den Festplatz der Gemeinde Meckesheim vom 27.11.2002 Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 27.11.2002 für die Benutzung des Festplatzes in Meckesheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Feuerwehrkostenersatzsatzung_1_.pdf

- 1 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Änderung und Neufassung der K O S T E N E R S A T Z S A T Z U N G für Kosten der freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Meckesheim vom 01 [...] nden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde‐ und Werkfeuerweh‐ ren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und O [...]  gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, d[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Feuerwehrkostenersatzsatzung_-_Kostenverzeichnis.pdf

Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Meckesheim Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 1.) Für die ersten drei Stunden 11,30 € [...] t bis zwölf Stunden 19,30 € 4.) Von mehr als zwölf Stunden 21,30 € b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 15,30 € 2. Fahrzeugkosten (je Stunde) Für die genormten Fahrzeuge gelten die Pauscha[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Gebuehrenordnung_Auwiesenhalle.pdf

Kraft seit 01.01.2012 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der G E B Ü H R E N O R D N U N G für die Auwiesenhalle der Gemeinde Meckesheim vom 23 November [...] regelt die Gemeinde. Nachweise hierüber sind der Gemeinde auf Anforderung vorzulegen. (5) Die Kosten für die Beleuchtung (Stromverbrauch bis 15 kWh) und Heizung trägt grund- sätzlich die Gemeinde; der Me [...] g vom 20. Dezember 2006 außer Kraft. 74909 Meckesheim, den 23.11.2011 Gemeinde Meckesheim Bürgermeisteramt M o o s, Bürgermeister Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
2022-07-01_Verwaltungsgebührensatzung_-_Gebührenverzeichnis.pdf

Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist: 14,50 € / ZE [...] s 5,00 € 16. Amtshandlungen im Kirchenaustrittsverfahren, je Person: 25,00 € / je Fall 17. Melderecht 17.1. Auskünfte aus dem Melderegister 17.1.1. einfache Auskunft (§ 44 BMG): 10,00 € / Fall 17.1.2. [...] 1.3. Gruppenauskunft (§§ 46, 50 Abs. 1, 2 und 3 BMG): jeweils für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt 3,00 € je Person 17.1.4. Gruppenauskunft nach Nr. 17.1.3, die mit Hilfe der automatisc[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
Geschäftsordnung_Gemeinderat__ÄNDERUNGEN_RAB_.pdf

hinzugezogene Einwohner als Vertre- ter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des [...] - 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der G E S C H Ä F T S O R D N U N G für den Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim vom 12. September 2018 Aufgrund [...] Angestellten der Gemeinde oder anderen Person übertragen. (2) Der Ortsvorsteher kann an den Verhandlungen des Gemeinderats mit beratender Stimme teilnehmen. (3) Der Gemeinderat bzw. der Bürgermeister kann sachkundige[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2022
Parkgebührensatzung.pdf

- 1 - Satzung der Gemeinde Meckesheim über die Erhebung von Parkgebüh‐ ren (Parkgebührensatzung) Legende: Ursprungsfassung vom 19.10.2022 – Geltungskraft seit 01.01.2023 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bür [...] der Gemeinde Meckesheim in seiner Sitzung am 19.10.2022 folgende Parkgebührensatzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Bereich der Gemeinde Meckesheim [...] für ein Wochenticket 7,50 €, ‐ für ein Monatsticket o für Einwohner 15,00 €, - 3 - o für Auswärtige 20,00 €, ‐ für ein Jahresticket o für Einwohner 150,00 €, o für Auswärtige 200,00 €. § 4 Entstehung und [mehr]

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Zuletzt geändert: 20.10.2022