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- 1 - Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Meckesheim Legende: Fassung vom 29.11.2006 – in Kraft seit 01.01.2007 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der S A [...] Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim am 29.11.2006 fol- gende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Meckesheim erhebt [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen[mehr]

Feuerwehrsatzung der Gemeinde Meckesheim Legende: Änderungssatzung und Neufassung vom 26.01.2011 – In Kraft seit dem Tag nach Bekanntgabe - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS [...] möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] zu über- wachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. - 10 - Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung[mehr]

2021 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Meckesheim [...] gegenüber der Gemeinde geltend gemacht wor‐ den ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,  [...] t der Ge‐ meinde Meckesheim am 21.07.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Meckesheim erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzel[mehr]

ft ab 01.01.2022 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Änderung und Neufassung der V E R G N Ü G UN G S S T E U E R S A T Z U N G der Gemeinde Meckesheim vom 13. Juni 2018 [...] rg (KAG) hat der Ge‐ meinderat der Gemeinde Meckesheim am 13.06.2018, zuletzt geändert am 22.09.2021 fol‐ gende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Meckesheim erhebt eine Vergnügungss [...] halb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde bis zum 15. Tag nach Ablauf eines jeden Kalender‐ vi[mehr]

- 1 - Streupflichtsatzung der Gemeinde Meckesheim Legende Neufassung vom 18.09.2013 – in Kraft seit dem 28.09.2013 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung [...] Neufassung der S T R E U P F L I C H T S A T Z U N G der Gemeinde Meckesheim vom 18. September 2013 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemein- deordnung für Baden [...] Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt[mehr]

- 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der F R I E D H O F S O R D N U N G der Gemeinde Meckesheim vom 15. November 2023 Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs [...] tern bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde Meckesheim waren oder ein Recht auf Bei- setzung in einer bestimmten Grabstätte besaßen. Außerdem stehen die Friedhöfe für in der Gemeinde verstorbenen oder tot [...] besonders verdiente Bürgerinnen und Bürger werden besondere Grabstätten bereitge- stellt. Diese Ehrengrabstätten sind einzelne oder in geschlossenen Feldern zusammengefasste, von der Gemeinde Meckesheim angelegte[mehr]

- 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Meckesheim vom 24. Januar 2024 Aufgrund von § 4 der [...] der Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim in seiner Sitzung am 24.01.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen 1. Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Meckesheim erfolgen unter [...] gegen- über der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begrün- den soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

2014 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der G E B Ü H R E N O R D N U N G für die Lobbachhalle mit Anbau Feuerwehrgerätehaus der Gemeinde Meckesheim [...] regelt die Gemeinde. Nach- weise hierüber sind der Gemeinde auf Aufforderung vorzulegen. (5) Die Kosten für die Beleuchtung (Stromverbrauch bis 10 kWh) und Heizung trägt grundsätz- lich die Gemeinde; der M [...] 10. Nebenkosten 1. Sonderreinigung nach Aufwand je Person 30 €/Std. 2. Entschädigung für angeordneten Feuerwehrsicherheits-dienst, Stundensatz je Person ge- mäß der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)[mehr]

- 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabesatzung - KIES ) der Gemeinde Meckesheim [...] für Baden-Würt- temberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim am 20.03.2024 folgende Sat- zung beschlossen: § 1 Abgabeerhebung Die Gemeinde erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs. 2 Satz [...] Gesamtschuldner. § 5 Abgabemaßstab Die Abgabe wird nach der Zahl der Einwohner auf dem Grundstück berechnet. Maßgebend für die Zahl der Einwohner ist der 31. Dezember des Kalenderjahres, für das die Abgabe zu[mehr]

- 1 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der S A T Z U N G über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) der Gemeinde Meckesheim [...] erg hat der Gemeinderat der Gemeinde Meckesheim am 20.03.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtung, Begriffsbestimmung (1) Die Gemeinde betreibt die unschädliche Beseitigung [...] Gruben sind der Gemeinde vom Grundstückseigentümer oder vom Betreiber der Anlage innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen. (2) Der Grundstückseigentümer hat der Gemeinde den etwaigen[mehr]