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Es wurden 455 Ergebnisse in 71 Millisekunden gefunden.
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Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache

Reparatur und Austausch Liegt ein behebbarer Sachmangel vor, können Sie von dem Verkäufer die Beseitigung des Mangels (Reparatur) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Austausch) verlangen. Von bestimmten[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2025
Satzung_ueber_die_Anforderungen_an_Werbeanlagen.pdf

nicht den geltenden Bestimmungen entsprechen, kann die Instandhaltung/ Än- derung versagt und die Beseitigung angeordnet, oder eine Befreiung nach § 7 der Satzung er- teilt werden. § 9 Ordnungswidrigkeiten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 235,82 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 11.02.2022
Sitzung des Gemeinderats am 19.02.2025

stimmte der Nachbesetzung der Stelle der stellvertretenden Rechnungsamtsleiterin mit Frau Ingrid Müller zu. Die Gemeinde verzichtet auf die Ausübung des Vorkaufsrechts und genehmigt sowohl den Verkauf[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2026
Sitzung des Gemeinderats am 20.11.2024

Handlungsspielraum der Gemeinde , da die Kreditaufnahmen durch Gebühren gedeckt werden. 1. Eigenbetrieb Abwasser Investitionssumme 2025: 729.000 € Maßnahmen: 700.000 € für Sanierungen im Rahmen der Eigenkontr[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2026
Sitzung des Gemeinderats am 24.07.2024

Mitglieder des Gemeinderats – mit nun 15 Sitzen – gewählt: CDU Inge Hanselmann | 1.732 Stimmen Eva-Maria Müller | 1.455 Stimmen Dr. Marlon Rutsch | 1.334 Stimmen Susanne Vogt | 1.108 Stimmen Gunter Dörzbach ( [...] wurden wie folgt besetzt: Bauausschuss Marlon Rutsch (CDU) Stellvertreter: Gunter Dörzbach (CDU) Eva Müller (CDU) Stellvertreterin: Susanne Vogt (CDU) Nicole Fabian (MuM) Stellvertreter: Marcel Gengenbacher [...] Dussinger (M²) Moos, Hans-Jürgen (SPD) Stellvertreter: Ehehalt, Rainer (SPD) Umlegungsausschuss Eva Müller (CDU) Stellvertreterin: Inge Hanselmann (CDU) Gunter Dörzbach (CDU) Stellvertreter: Marlon Rutsch[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2026
Sitzung des Gemeinderats am 25.06.2025

n b) Vergabe der Gerüstbauarbeiten Der Gemeinderat hat die Dachabdichtungsarbeiten an die Fa. W. Müller GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 350.044,01 € vergeben. Die Arbeiten sind für den Zeitraum von[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2026
Standortwahl

Stadt oder Gemeinde besteht. Neben diesen Zentren können auch Wirtschaftsförderer der Kommunen, Makler, Hausverwaltungen oder Bauträger bei der Standortsuche helfen. Zudem können Unternehmen durch einen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2025
Streupflichtsatzung_1_.pdf

Reinigungspflicht, Reinigungszeiten (1) Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen des Verkehrs [...] Nachbarn zugeführt noch in die Straßenrinne oder andere Entwässerungsanlagen der offenen Abzugsgräben geschüttet werden. - 4 - § 5 Umfang des Schneeräumens (1) Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet [...] Verkehrs- mittel und ein Zu- bzw. Abgang zur Wartehalle, falls vorhanden, gewährleistet ist. § 6 Beseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) Bei Schnee und Eisglätte haben die Straßenanlieger Gehwege und die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 233,75 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 11.02.2022
Umwelt

sowie zu den Möglichkeiten, wie Sie zum Umweltschutz beitragen können. Ebenso erfahren Sie, wie Sie Abfall vermeiden und entsorgen können und dass Sie ein Recht auf Umweltinformationen haben.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2025
Umwelthaftung bei Anlagen

Kunststoffen Holz, Zellstoff Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse Abfälle und Reststoffe Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen Als Inhaber oder Inhaberin der Anlage können Sie unter[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2025