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Patientenrechte

ersorgung. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) bietet Auskünfte für alle Bürgerinnen und Bürger, die Rat und Hilfe zur gesundheitlichen Versorgung benötigen. Sie versteht sich in erster [...] Arbeit der UPD zu verstetigen, wurde die UPD zum 1. Januar 2024 in eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt. Sie wird die Beratungen fortführen.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Der Ortschaftsrat

örtliche Verwaltung eingerichtet werden, um mehr Bürgernähe zu erzielen. Die Ortschaftsräte werden in direkten Wahlen von den in den Ortschaften wohnenden Bürgern gewählt. Wahlgebiet ist die jeweilige Ortschaft [...] Kreistagswahlen durchgeführt. Der Gemeinderat bestimmt durch die Hauptsatzung die Anzahl der von der Bürgerschaft zu wählenden Ortschaftsräte. Den Vorsitz im Ortschaftsrat hat die Ortsvorsteherin oder der Or[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

n genehmigungspflichtig ist. Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation - vieles wird für Bürgerinnen und Bürger unsichtbar durch unterirdisch verlegte Leitungen bis zu den eigenen vier Wänden transportiert [...] Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung erfordern. Wenn die öffentliche Nutzung einer[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Amtsblatt_GVV_2023_KW_34_Meckesheim.pdf

Store und Google Play Store zum Download zur Verfügung. Bürgerbus für Meckesheim und Mönchzell Nutzen Sie das kostenlose Angebot! Bürgerinnen und Bürger die den Bus nut- zen möchten, müssen nur im Rathaus [...] von 14.00 bis 17.00 Uhr. Seien Sie herzlich willkommen! Bürger-App für Meckesheim und Mönchzell MECKESHEIM TO GO – DIE BÜRGER-APP Die Bürger-App ergänzt das digitale Kommunikationskonzept der Gemeinde [...] Fahrtziel nennen und dann werden sie entsprechend vom Bürgerbus abgeholt und innerhalb der Gemeinde Meckesheim zu Ihrem Ziel gebracht. Der Bürgerbus fährt aktuell von Dienstag bis Donnerstag zu folgenden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,14 MB
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Zuletzt geändert: 04.09.2023
Ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht - berufen werden

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen und an der Entscheidung des Gerichts mitwirken. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder als [...] wirken die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter nicht mit. Verwaltungsgerichte (VG) gibt es in Freiburg, Karlsruhe, Sigmaringen und Stuttgart. Sie sind für Verwaltungsrechtsstreitigkeiten aus dem jeweiligen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.10.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Jahre alt und wahlberechtigt sind. Das sind bei den Gemeindewahlen: die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde der Wahl der Kreisräte: die wahlberechtigten Kreiseinwohnerinnen und -einwohner [...] Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen. Unionsbürger sind bei Kommunalwahlen darüber hinaus nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen [...] unterschrieben sein. Danach kann er seine Zustimmung nicht widerrufen. Sich bewerbende Personen, die Unionsbürger sind, müssen zusätzlich gegenüber dem Vorsitzenden des zuständigen Wahlausschusses an Eides statt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenften.pdf

r alle Ange‐ legenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist [...] 2017 1. Änderungssatzung vom 21.04.2021 – in Kraft seit 01.01.2022 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen‐ und Flüchtl [...] erwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeinde für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhä[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Amtsblatt_GVV_2021_KW_23_Meckesheim.pdf

sind vorbehalten. gez. Brandt, Bürgermeister Zweiter VOR-ORT-Impftermin für Einwohnerinnen und Einwohner aus Meckesheim und Mönchzell Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es freut mich Ihnen mitteilen zu [...] viele Bürgerinnen und Bürger für eine Immunisierung entscheiden und damit das von uns allen ver- misste gewohnte Leben, Stück für Stück zurückkehren kann. Beste Grüße Ihr Maik Brandt, Bürgermeister Kern [...] der Försterin an. An aktuell sieben Terminen zwischen Juni und Oktober haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Chance, mehr über den Wald vor ihrer Haustür zu erfahren. Die Veranstaltun- gen finden[mehr]

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Dateigröße: 1,60 MB
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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter ausgewählt, sind Sie verpflichtet [...] Richterinnen oder ehrenamtlichen Richtern besetzt. In Baden-Württemberg gibt es Sozialgerichte in Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und Ulm. Die Entscheidungen des[mehr]

Zuletzt geändert: 08.10.2024
Reisepass - erstmalig oder nach Ablauf beantragen

müssen Sie persönlich im Bürgeramt an Ihrem Wohnort, bei mehreren Wohnsitzen im Bürgeramt an Ihrem Hauptwohnsitz, beantragen. Sie können den Reisepass auch in jedem anderen Bürgeramt beantragen, wenn ein wichtiger[mehr]

Zuletzt geändert: 08.10.2024