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1_vordererbloesenberg_Satzungs-Text.pdf

11.05.2011, letztmalig redaktionell ergänzt am 25.01.2023 Beigefügt sind eine Begründung (§ 9 Abs. 8 BauGB) sowie, als gesonderte Bestandteile, ein Umweltbericht und Grünordnungsplan sowie der Bericht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 122,86 KB
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Zuletzt geändert: 18.10.2023
2021-12-01_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

 Der Anspruch auf Erstattung der Auslagen entsteht mit der Aufwendung des zu erstattenden Betrags. § 8 Schlussvorschriften 1) Diese Satzung tritt am 01.12.2021 in Kraft. 2) Zu gleicher Zeit treten die V[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 106,24 KB
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Zuletzt geändert: 11.02.2022
2022-07-01_Verwaltungsgebührensatzung_-_Gebührenverzeichnis.pdf

an die öffentliche Abwassereinrichtung 25,00 € / Fall 8. Rechtsbehelfe (Widerspruch, Einspruch in Wahlanfechtungsverfahren, Gegenvorstellung usw. ) 8.1. Wenn die Rechtsbehelfe im Wesentlichen als unzulässig oder [...] auferlegt werden kann, der die angefochtene Verfügung oder Entscheidung beantragt hat: 16,50 € / ZE 8.2. bei Zurücknahme der Rechtsbefehle, wenn kein Grund vorliegt, von einem Gebührenansatz abzusehen (§ 4 Abs [...] die Hälfte) 6,00 € / Fall 17.3. Ausstellung einer Wählbarkeitsbescheinigungen (§ 10 Abs. 4 KomWG): 8,00 € / Fall 17.4. Sonstige Amtshandlungen der Meldebehörde 6,00 € / Fall 18. Straßenrechtliche Sondernutzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
2024.02.23_Bekanntmachung_der_Wahl_Gemeinderatswahl_08_022_4530_06.pdf

Bewerber eines Wahlvorschlags Meckesheim 11 11 Mönchzell 3 4 In der Ortschaft Mönchzell sind dabei 8 Ortschaftsräte auf 5 Jahre zu wählen. Die Zahl der höchstens zulässigen Bewerber für einen Wahlvorschlag [...] (Versammlungsleiter und zwei Teilnehmer - vgl. 2.10) persönlich und handschriftlich zu unterzeichnen. 2.8 Gemeinsame Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen sind von den jeweils zuständigen Ver[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 26.02.2024
2024.04.04_Stellenausschreibung.pdf

der Amtszeit des bisheri- gen Amtsinhabers zum 1. Oktober 2024 neu zu besetzen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Wahl findet am Sonntag, 7[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 106,97 KB
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Zuletzt geändert: 24.04.2024
2024.05.03_Bekanntmachung_der_Wahl_Buergermeisterwahl.pdf_signed.pdf

Stimmenzahlen entscheidet das Los. Die Amtszeit des/des gewählten Bürgermeisters / Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre. Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 117,60 KB
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Zuletzt geändert: 06.05.2024
2024_Abwassersatzung.pdf

Einleitungen (§ 8 Abs. 3) ist Bemessungsgrundlage die eingeleitete Wasser‐ /Schmutzwassermenge. (2) Auf Verlangen der Gemeinde hat der Gebührenschuldner bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) sowie b [...] vorgegebenen Richtwerte überschreitet; 3. entgegen § 8 Abs. 1 Abwasser ohne Vorbehandlung oder Speicherung in öffentliche Abwasseranlagen einleitet; 4. entgegen § 8 Abs. 2 fäkalienhaltiges Abwasser ohne ausrei [...] r Baden‐Württemberg (WG), §§ 4 und § 11 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden‐Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2024
2024_Entsorgungssatzung.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg, §§ 4 und 11 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg und §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des Kommunalabgabenge- setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Messeinrichtung des Abfuhr- fahrzeugs zu messen und vom Grundstückseigentümer zu bestätigen ist. § 8 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Abtransports des Abfuhrgutes Eigentümer [...] Vorschriften des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes bleiben unberührt. (3) Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anze[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
2024_Kleineinleiterabgabesatzung.pdf

§ 118 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger als 8 m3 je Tag Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnliches Schmutzwasser in ein Gewässer im Sinne von § [...] denen eine ordnungsgemäße Besei- tigung des Klärschlamms gesichert ist, sind von der Abgabe befreit. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2024 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
2_hummelberg_ii_-_schriftl._festestzungen__07.08.2020_.pdf

vom 20.02.2019, letztmalig redaktionell ergänzt am 22.07.2020 Beigefügt ist eine Begründung (§ 9 Abs. 8 BauGB) sowie, als gesonderter Bestandteil, ein artenschutzrecht- liches Gutachten. § 3 Inkrafttreten [...] maximalen Höhe von 0,80 m zulässig. Als Bezugspunkt gilt die direkt angrenzende öffentliche Fläche. 8. Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (§ [...] ichen ökologischen Funktionalität (vorgezogene Ausgleichs-Maßnahmen i. S. v. § 44 Abs. 5 BNatSchG) 8.1. “CEF-Maßnahme Fledermäuse“ Je gefälltem Baum ab 30 cm Stammumfang ist eine Ersatzpflanzung mit s[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.02.2022